Lebensmittelrecht 2017

Bisher benötigten alle im Lebensmittelrecht nicht erwähnten Lebensmittel eine Bewilligung. Mit der Revision ändert sich die Philosophie: Lebensmittel dürfen in den Verkehr gelangen, sofern sie sicher sind und den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Eine Bewilligungspflicht sorgt bei neuartigen Lebensmitteln wie Proteinextrakten aus Insekten dafür, dass die Lebensmittelsicherheit gewährleistet ist. 

Der Wechsel der Philosophie bringt zahlreiche Verbesserungen.

• Gut für die Konsumentinnen und Konsumenten ist:
  Sie sind vor gesundheitlichen Risiken und Täuschung gleich geschützt wie die Bevölkerung in den Nachbarländern. Denn die Vorgaben für die Deklaration und die Anforderungen an die Zusammensetzung von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen sind klarer als vorher.

• Gut für Produzenten und Gewerbe ist:
  Es braucht nicht mehr für jedes spezielle Lebensmittel eine Bewilligung. Neue Produkte kommen so schneller auf den Markt. Zudem gibt es Vereinfachungen im administrativen Bereich, und die Kontrollen von Betrieben werden harmonisiert. Mit Übergangsfristen lassen sich die Umsetzungskosten auf das Minimum beschränken.

• Gut für den Handel ist:
  Mit den neuen Regelungen gleicht sich die Schweiz an die Europäische Union (EU) an, ohne aber bewährte Schweizer Lösungen aufzugeben, z. B. bei der Angabe des Produktionslandes. Dies fördert den Handel mit den europäischen Nachbarn.
   

Alle massgeblichen Kreise konnten sich bei der Erarbeitung des neuen Lebensmittelrechts einbringen und tragen das Ergebnis mit. Dazu waren von sämtlichen Seiten Kompromisse nötig. Die vom Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2016 verabschiedete Vorlage nimmt die unterschiedlichen Anliegen auf. 

Umsetzung gelungen?

Gesundheitsrelevante Bestimmungen traten per 1. Mai 2017 in Kraft, Deklarationsvorschriften nach einer Übergangsfrist von vier Jahren, was die Umsetzungskosten – etwa wegen der Anpassung von Verpackungsmaterialien – auf ein Minimum reduziert.

Um die Umsetzung der Änderungen zu erleichtern, hatte das BLV ein Unterstützungsprojekt durchgeführt. Nun wurde untersucht, ob das Projekt erfolgreich war und wie sich die Änderungen des neuen Lebensmittelrechts auswirken. Die Evaluation zeigt auf, dass die Unterstützungsmassnahmen von allen Akteuren geschätzt und genutzt wurden. Als schwierig erwies es sich jedoch, auch kleine und kleinste Unternehmen zu erreichen. Eine Auswirkung der Revision selbst ist, dass die neu eingeführten Kennzeichnungsbestimmungen Konsumentinnen und Konsumenten stärker vor Täuschung schützen.